Richtlinien perfektionieren

Es gehe dabei vor allem um eine Vereinheitlichung von Begrifflichkeiten, unterstreicht Oberbürgermeister Walter Hartl. Zuletzt hatte ein Bewerber wiederholt versucht, vor dem Verwaltungsgericht  einen Platz für sein Karussell auf dem Reiterlesmarkt zu erstreiten. Damit scheiterte er zwar, aber bei den Verfahren sei deutlich geworden, dass es in den städtischen Vergabe-Richtlinien durchaus Nachbesserungsbedarf gebe. Auch wenn es sich dabei für Nichtjuristen nur um redaktionelle Feinheiten zu handeln scheine, macht Rechtsdirektor Michael Sommerkorn deutlich.

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Personal und Soziales hat jedenfalls in seiner Sitzung letzte Woche die Weichen für besagte Neufassung mit vereinheitlichtem Begriff gestellt. Nun soll der Stadtrat – wenn möglich noch in seiner Jahresschluss-Sitzung und damit bei vorweih-nachtlicher Stimmung im Kerzenschein – die Änderungen absegnen und mit seinem Beschluss für klare Verhältnisse sorgen.

Wenn schon geändert werde, solle das Regelwerk auch gleich bei gewissen Vorgaben mehr ins Detail gehen als bisher. So werde es beispielsweise in Sachen Karussell genauere Angaben zu den Abmessungen und zu den unterschiedlichen Bereichen geben. Außerdem wird das Heizen in den  Buden mit Gasflaschen künftig ohne Ausnahme untersagt – aus grundsätzlichen Sicherheitsüberlegungen.   -ww-