Fortschreibungen des Haushalts und Beratungen ändern die Ansätze mehr oder weniger
ROTHENBURG – Von den Abschlagszahlungen für die Mehrzweckhalle an die Städtischen Werke bis hin zu den Schlüsselzuweisungen: In den sogenannten Fortschreibungen zum Haushaltsentwurf für 2019 ändern sich die Ansätze.
Parkgebühren bringen fast eine Million in die Stadtkasse. Foto: Weber
Unter dem Strich sind die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungsabschnitt in der zweiten überarbeiteten Fassung durch erforderliche Anpassungen um 429000 Euro gestiegen. Durch vor-her nicht absehbare Änderungen nahm der Vermögensabschnitt in seinen Einnahmen und Ausgaben um 184000 Euro zu.
Am 14. März Vermögensteil
Zuletzt hat es bei den Haushaltsberatungen, wie berichtet, keine wesentlichen Veränderungen an diesem modifizierten Zahlenkonzept des Kämmerers für 2019 gegeben. Lediglich um 10 000 Euro stieg der Ansatz im Verwaltungsbereich. Das geht auf den Antrag von Dr. Wolfgang Scheurer (CSU) zu den Einnahmen bei den öffentlichen städtischen Toiletten zurück. Statt der ursprünglich vorgesehenen 42000 Euro wurden 52000 Euro angesetzt. Damit ist der Umfang des fürs laufende Geschäft vorgesehenen Verwaltungshaushalts auf jetzt 37,934 Millionen Euro gestiegen.
In der nächsten Etatsitzung am Donnerstag, 14. März, wird sich der Stadtrat dem Vermögensabschnitt mit seinen Investitionen widmen. Bei der zweiten Fortschreibung stieg die Summe der Einnahmen und Ausgaben in diesem Haushaltsabschnitt um 184000 Euro auf rund 10,007 Millionen Euro.
Die Erhöhung ist vor dem Hintergrund des anstehenden Generalsanierungsprojekts an der Valentin-Ickelsamer-Mittelschule unter anderem verursacht durch eine größere Umlage an den Schulverband der Mittelschule und durch mehr Schlüsselzuweisung als anfangs geplant.
Bei der letzten Fortschreibung im Verwaltungsabschnitt spielten mehrere Faktoren mit. Reinigungsarbeiten im Musiksaal, im Jugendzentrum und in der Reichsstadthalle sind inzwischen an eine Firma vergeben. Es fällt deshalb Umsatzsteuer an. Die vom Bauamt beantragten 100000 Euro für die Sanierung und Erneuerung der Stützmauer am Vorbach reichen nicht aus. Es müssen rund 55000 Euro nachgeschoben werden.
Die Stadtwerke haben die Abschlagszahlungen für die Mehrzweckhalle erhöht. Beim Campus kommt die Wartung teurer als geplant. Andererseits wird durch die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED bei den Stromkosten gespart.
Für den Weihnachtsmarkt war versehentlich von den Nettoeinnahmesätzen die Umsatzsteuer abgezogen worden. Statt ursprünglich 900000 Euro wird bei den Parkgebühren mit Einnahmen von 960000 Euro gerechnet. Ursprünglich waren 110000 Euro an Schlüsselzuweisung vorgesehen. Er wurde aufgrund der Mitteilung des Landesamtes für Statistik auf etwas über 414 000 Euro angehoben.
Die Verabschiedung des städtischen Haushalts 2019 mit Anmerkungen der Fraktionssprecher ist in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 28. März, vorgesehen. In der kommenden Woche hat der Stadtrat am Donnerstag reguläre Sitzung im Monat und beschäftigt sich mit anderen Themen als dem großen Zahlenwerk für dieses Jahr. -ww-