Bund und Länder sind mit sechzig Prozent beteiligt – 2017 besonders hohe Ausgaben
ROTHENBURG – Baumaßnahmen über eine Gesamtsumme von rund 8,16 Millionen Euro hat die Stadt in der Anmeldung zum Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm von 2017 bis 2020 aufgenommen. In der Regel werden die Vorhaben zu sechzig Prozent gefördert. Es erfolgt eine jährliche Fortschreibung.
Seit langem ein Sanierungsfall: Die Adam-Hörber-Straße muss noch bis 2019 warten.
Das aus den siebziger Jahren stammende Förderprogramm hat sich inzwischen zwar in manchem gewandelt, ist aber im Kern derselben Zielsetzung verpflichtet geblieben – nämlich den Kommunen für Erneuerungs- und Entwicklungsaufgaben Finanzhilfen zur Verfügung zu stellen. Damit sollen die Städte als Wirtschafts- und Wohnstandorte gestärkt werden. In den letzten Jahren sind ferner Maßnahmen der Sozialen Stadt mit in das Programm hineingeflossen, das deshalb auch den Zusatz „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren” erhalten hat. Die Stadt hat ihre Maßnahmenliste nun abschließend vom Ratsgremium absegnen lassen und der Regierung eingereicht.
Änderungen sind möglich
Von den förderfähigen Kosten tragen üblicherweise Bund und Land Bayern zusammen 60 Prozent, während die Stadt 40 Prozent Eigenanteil kalkulieren muss. Änderungen in der jährlich angesagten Fortschreibung sind möglich, so dass die zeitlichen Vorgaben für die Projekte nicht zwingend zu deren Umsetzung führen müssen. Schließlich kann sich auch die Haushaltslage ebenso überraschend ändern wie die Prioritätensetzung aus unvorhersehbaren Gründen.
Im anstehenden Jahr 2017 fällt mit insgesamt 3,18 Millionen die größte Ausgabensumme an, die auch realistisch sein dürfte. Hauptbrocken ist der Umbau der Luitpoldschule zum Studienzentrum für zwei Millionen Euro. Im Folgejahr 2018 ist nochmals eine weitere Million Euro dafür angemeldet. Der nächste große Posten macht 2017 die Sanierung von Dach, Fassade und Fenster beim Verwaltungsgebäude Grüner Markt 1 mit rund 444000 Euro aus. Für 160000 Euro soll der Plönleinbrunnen saniert werden und ebenso groß ist der Betrag, den man für das neue Schülerwohnheim im ehemaligen Spital 2017 im Programm anmeldet.
Beim Stadtarchiv am Markusturm steht in den nächsten Jahren die Dachsanierung an.
Viel Geld wird für die Sanierung der Wege um die Altstadt in den nächsten Jahren ausgegeben. Nächstes Jahr stehen ebenfalls 160000 Euro im Plan, während es im Jahr 2018 dann gleich 440000 Euro sind und in den Jahren 2019 bis 2020 jeweils rund hunderttausend Euro aufgelistet sind. Hinzu kommen weitere Beträge für 2017, so z.B. 50000 Euro Planungskosten allein für die Marktplatzsanierung.
Im übernächsten Jahr 2018 sind Vorhaben über insgesamt 1,935 Millionen Euro vorgesehen, wovon über die Hälfte auf den Umbau zum Studienzentrum entfällt und das Rundwegekonzept wie erwähnt viel Geld verschlingt. Die längst fällige Sanierung der Adam-Hörber-Straße ist hier als Anfang mit 55000 Euro vorgetragen, wobei dann im Folgejahr 2019 dafür 77000 Euro abschließend vorgesehen werden.
Zuschüsse erhofft
Für das Stadtarchiv wird eine Dacherneuerung mit 150000 Euro eingeplant und für die Schrannenscheune die ersten 140000 Euro der anstehenden Generalsanierung, die dann 2019 nochmals weitere 200000 Euro beanspruchen würde. Auf etwa 1,64 Millionen Euro wird der Investitionsbedarf aller angemeldeten Vorhaben für 2019 geschätzt. Der Jahresbetrag sinkt dann laut Liste im Jahr 2020 auf noch 1,45 Millionen Euro.
In jedem Jahr sieht der Plan einen Betrag von 100000 Euro für private Baumaßnahmen vor, die zuschussfähig sind. Und im Rahmen des städtischen Sanierungsergänzungs-Programms sind es von 2018 bis 2020 jeweils 50000 Euro, im nächsten Jahr jedoch 90000 Euro.
Auch bei der späteren Wegesanierung im Burggarten setzt man auf Bund-Länder-Zuschüsse. Je hunderttausend Euro sind in den Jahren 2019 und 2020 eingeplant. Für die Herrngasse ist 2020 eine halbe Million vorgesehen, für den Umbau der Georgengasse (grundsätzlich anteilig umlagefähig auf die Anwohner) sind es 290000 Euro. Noch länger wird man in der Galgengasse warten müssen, ehe die Gehsteige verschwinden, denn 2020 stehen erstmal 20000 Euro Planungskosten in der Förderprogramm-Anmeldung.
In den letzten Jahrzehnten hat die Stadt schon etliche Millionen an Zuschussbeträgen aus der Städtebauförderung sinnvoll einsetzen können. Dabei sind die vom Staat bereitgestellten Mittel bundesweit oft erheblichen Schwankungen unterlegen, je nach Haushaltslage. diba