UR zog bei Mitgliederversammlung positive Bilanz mit etlichen Vorsichtsvermerken
ROTHENBURG – Kommunalpolitische Themenvielfalt hat sich auf der UR-Mitgliederversammlung im Hotel „Schranne“ gezeigt. Vorsitzende Susanne Landgraf und ihre Stadt-ratskollegen Hermann Schönborn und Thomas Schmid berichteten über die Tätigkeit des Vorstandes und der Stadtratsfraktion.
Blick in die Reihen: Die UR um den Fraktionsvorsitzenden Schönborn (links) ist versammelt. Foto: privat
Breiten Raum nahmen Information und Diskussion über die Situation des Rothenburger Krankenhauses ein. „Dieses Haus hat große Bedeutung für unsere Bürger – es wird dort hervorragende Arbeit für die Menschen in der gesamten Region geleistet“, so Hermann Schönborn. Eine zu befürchtende Schließung der Geburtenstation hätte weitreichende Folgen, nicht nur für die Fachabteilungen Gynäkologie und Anästhesie.
Über 600 Geburten im letzten Jahr zeigten, dass diese Einrichtung von Frauen aus einem weiten Umkreis angenommen und hoch geschätzt wird. Es wäre ein Trugschluss anzunehmen, dass diese Geburten zukünftig alle im Klinikum Ansbach stattfinden würden, wird betont. Ohne die Geburtenstation wäre die Wirtschaftlichkeit des ganzen Hauses in Gefahr, so Schönborn.
An einen Standort
Im Bericht aus dem vergangenen Jahr hob Vorsitzende Susanne Landgraf den Kontakt zur „Projektschmiede“ und die mit dem Bund Naturschutz geführten Gespräche hervor. Die Zusammenführung der Betriebsstätten der Projektschmiede auf einer Betriebsfläche soll die Gründung eines „Integrationsbetriebs“ ermöglichen. Der dazu notwendige Förderantrag soll 2018 bei der „Aktion Mensch“ nochmals gestellt werden. Bei einer Genehmigung wäre der Bestand der Einrichtung langfristig gesichert.
Kassier Walter Korwitz erstattete den Kassenbericht. Die UR sei finanziell gut aufgestellt und könne sich über eine Erhöhung ihrer Rücklagen freuen, betonte er. Auf Antrag der Kassenprüfer wurde dem Vorstand einstimmig Entlastung erteilt.
Aus der Arbeit der Stadtratsfraktion berichtete Thomas Schmid über die Themen im Bauausschuss. So gebe es eine ganze Reihe erfreulicher Entwicklungen, wie die Planung eines neuen Baugebietes im Nordosten der Stadt an der Schweinsdorfer Straße. Weitere Vorhaben für betreuungsbedürftige Menschen kündigten sich an und werden begrüßt, so Schmid.
Problematisch seien angesichts fehlender Mittel die vielen Sanierungsaufgaben. So müsse der Pflegebereich am Bürgerheim dringend den aktuellen Bedürfnissen unserer älteren Mitbürger angepasst werden. An der Jugendherberge müsse ein „Fluchttreppenhaus“ angedockt werden. Der nachfolgende Umbau werde hohe finanzielle Mittel verschlingen. Vorgesehen sei auch der Ein- oder Anbau eines Aufzugs im oder am Rathaus, um dort Barrierefreiheit zu erlangen. Die Mittelschule sei dringend sanierungsbedürftig, um nur einige Beispiele zu nennen, so Thomas Schmid. Die Sanierung der Riviera, bereits im Haushalt 2013 von der UR beantragt, werde nun in diesem Jahr in Angriff genommen.
Susanne Landgraf berichtete über soziale und kulturelle Themen. So gebe es die Überlegung, das jährliche Defizit des Reichsstadt-Museums durch temporäres Schließen zu reduzieren. Die Ferienbetreuung werde versuchsweise 2018 nochmals durchgeführt. Die Fortsetzung werde von der Nachfrage abhängig gemacht.
Sehr begrüßt wird die Tätigkeit der verschiedenen Beiräte. So engagiere sich insbesondere der Seniorenbeirat vielfältig für die Anliegen der älteren Mitbürger, so Landgraf. Beispielhaft nannte sie die Vorschläge für einen optimierten Busverkehr. Aber auch die anderen Gruppierungen leisteten gute Arbeit im „vorpolitischen Raum“. Bemerkenswert sei das breit gefächerte Kulturangebot, ein „weicher Stadtortfaktor“ für die Attraktivität Rothenburgs.
Nicht genehmigungsfähig?
Bezahlbarer Wohnraum ist auch in Rothenburg wichtig. Die Stadt besitzt zur Zeit 350 Wohnungen, von denen aktuell 18 renoviert werden. Der Wohnungsmarkt in Rothenburg sei im Augenblick „sehr eng“, auch der „soziale Wohnungsbau“ sei eine wichtige Aufgabe, so Landgraf.
Hermann Schönborn gab Hinweise auf die schwierige Haushaltssituation des kommenden Jahres. Die bereits hohen Schulden der Stadt werden sich durch die zu erwartenden Belastungen weiter erhöhen. Es bestehe die Gefahr eines nicht genehmigungsfähigen Haushaltes, so Schönborn.
Es gebe allerdings auch erfreuliche Entwicklungen in der Stadt. Der Umbau des Spitalgebäudes zum Schülerwohnheim sei sehr gelungen und man hoffe nun, dass die jungen Bewohner sich dort wohlfühlen. Das geplante Montessori-Schulzentrum an der Bleiche wäre eine weitere Bereicherung des Schulangebotes. Hoch erfreut zeigt man sich, dass die IHK das Gastronomische Berufsbildungszentrum (GBZ) in Rothenburg belassen und umfangreich saniert und erweitert hat. Denkbare Kooperationen mit der Außenstelle der FH könnten zu einer weiteren Stärkung des Schulstandortes Rothenburg beitragen, so der Fraktionsvorsitzende.
Das geplante Gewerbegebiet an der Ansbacher Straße nimmt langsam Form an. Die Erschließungsarbeiten sind vergeben und werden hoffentlich zeitnah ausgeführt. Von dem neuen, dort ansiedelnden Betrieb, erwartet sich die Stadt neue Arbeitsplätze und damit eine Stärkung ihrer Wirtschaftskraft. Bedauert wird allgemein, dass das ursprünglich avisierte gemeinsame Gewerbegebiet mit der Nachbargemeinde Neusitz nicht realisiert werden konnte.
Diskutiert wurde bei der Versammlung auch das Brauhausgelände einschließlich der acht städtischen Wohnungen in der Mergentheimer Straße. Das Nutzungsrecht für letzteren Komplex wurde vor fünf Jahren an eine Berliner Projektgruppe vergeben. Die Stadt könne ab Oktober 2018 wieder frei darüber verfügen.
Abschließend bedankte sich Susannen Landgraf bei den Referenten, ihren Vorstandskollegen für die gute Zusammenarbeit und den Mitgliedern für die engagierte Diskussion. fm